Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

August – September 2019

27. September 2019

Externe Kommunikation

Ver?ffentlichung von Daten zu den Devisenmarktinterventionen der EZB

Am 23. September 2019 beschloss der EZB-Rat, weitere Daten zu den Devisenmarktinterventionen der EZB zur Verfügung zu stellen. Ab April 2020 wird die EZB diese Daten in Tabellenform auf ihrer Website und im EZB-Jahresbericht ver?ffentlichen. Die Tabelle führt s?mtliche historischen Daten zu den seit 1999 durchgeführten Devisenmarktinterventionen auf. Auf Quartalsbasis gibt sie Aufschluss darüber, ob die EZB w?hrend des viertelj?hrlichen Betrachtungszeitraums interveniert hat. Wenn dies der Fall war, enth?lt die Tabelle Angaben zu Zeitpunkt und Art der Intervention (unilateral, koordiniert oder im Zusammenhang mit WKM II), zum Gesamtbetrag und dazu, ob es sich um einen An- oder Verkauf handelt. Zudem erfolgt eine Aufgliederung nach W?hrungen. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB abrufbar.

Geldpolitik

Geldpolitische Sonderma?nahmen

Am 12. September 2019 beschloss der EZB-Rat folgende geldpolitische Sonderma?nahmen: Die Nettoank?ufe werden im Rahmen des EZB-Programms zum Ankauf von Verm?genswerten (Asset Purchase Programme – APP) in einem monatlichen Umfang von 20 Mrd € ab dem 1. November 2019 wieder aufgenommen. Die Tilgungsbetr?ge der im Rahmen des APP erworbenen Wertpapiere werden bei F?lligkeit weiterhin vollumf?nglich wieder angelegt. Die M?glichkeit des Erwerbs von Wertpapieren mit einer Rendite unterhalb des Zinssatzes für die Einlagefazilit?t wird im erforderlichen Umfang auf alle Teile des APP ausgeweitet. Ein zweistufiges System für die Verzinsung der Reserveguthaben, bei dem ein Teil der überschussliquidit?t der Institute vom negativen Einlagenzinssatz befreit ist, wird eingeführt. Einige der wesentlichen Parameter der dritten Reihe gezielter l?ngerfristiger Refinanzierungsgesch?fte (GLRG III) werden ge?ndert (weitere Einzelheiten hierzu finden sich nachstehend).

Marktoperationen

Unverbindlicher Kalender für die regul?ren Tenderoperationen und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden des Eurosystems

Am 8. August 2019 billigte der EZB-Rat den unverbindlichen Kalender für die regul?ren Tenderoperationen und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden des Eurosystems im Jahr 2020. Der Kalender und eine dazugeh?rige Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

?nderungen einiger Parameter der dritten Reihe gezielter l?ngerfristiger Refinanzierungsgesch?fte

Am 12. September 2019 beschloss der EZB-Rat, einige wesentliche Parameter der GLRG III zu ?ndern. Er verl?ngerte die Laufzeit aller Gesch?fte von zwei auf drei Jahre, führte die M?glichkeit der vorzeitigen freiwilligen Rückzahlung ein und passte die Preisgestaltung dieser Gesch?fte an. Diese ?nderungen wurden im Beschluss EZB/2019/28 zur ?nderung des Beschlusses (EU) 2019/1311 über eine dritte Reihe gezielter l?ngerfristiger Refinanzierungsgesch?fte formalisiert. Der Beschluss, den der EZB-Rat am 12. September 2019 erlie?, und eine dazugeh?rige Pressemitteilung sind auf der Website der EZB abrufbar.

Erweiterung der Rahmen für zus?tzliche Kreditforderungen bis Ende M?rz 2024

Am 12. September 2019 nahm der EZB-Rat zur Kenntnis, dass die Verl?ngerung der F?lligkeit der GLRG-III-Gesch?fte eine Erweiterung der Rahmen für zus?tzliche Kreditforderungen (Additional Credit Claims – ACC) bis Ende M?rz 2024 bedeutet. Dies geht auf den Beschluss des EZB-Rats vom 7. Juni 2019 zurück, die ACC-Rahmen bis zur F?lligkeit des letzten l?ngerfristigen GLRG-III-Gesch?fts zu erweitern.

Verl?ngerung der Indexierung des Zinssatzes für dreimonatige l?ngerfristige Refinanzierungsgesch?fte bis über das Ende der letzten Mindestreserve-Erfüllungsperiode 2019 hinaus

Am 12. September 2019 beschloss der EZB-Rat, dass der Zinssatz für dreimonatige l?ngerfristige Refinanzierungsgesch?fte (LRG) dem durchschnittlichen Zinssatz der w?hrend der Laufzeit des betreffenden LRG durchgeführten Hauptrefinanzierungsgesch?fte entsprechen wird. Dies gilt mindestens bis zum Ende der Mindestreserve-Erfüllungsperiode, die im M?rz 2021 beginnt.

Finanzmarktinfrastrukturen und Zahlungsverkehr

Beschluss der EZB zum Verfahren und zu den Bedingungen für die Ausübung bestimmter Befugnisse im Zusammenhang mit der überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme durch eine zust?ndige Beh?rde

In Anwendung von Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung EZB/2017/32 zur ?nderung der Verordnung (EU) Nr. 795/2014 zu den Anforderungen an die überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme (SIPS-Verordnung) erlie? der EZB-Rat am 26. Juli 2019 den Beschluss EZB/2019/25 zum Verfahren und zu den Bedingungen für die Ausübung bestimmter Befugnisse im Zusammenhang mit der überwachung systemrelevanter Zahlungsverkehrssysteme durch eine zust?ndige Beh?rde. Der EZB-Rat beschloss au?erdem, den Beschluss zusammen mit einer Zusammenfassung der im Rahmen des ?ffentlichen Konsultationsverfahrens eingegangenen Rückmeldungen zu ver?ffentlichen. Die Konsultation zum Beschlussentwurf war vom 8. M?rz bis zum 12. April 2019 durchgeführt worden.

Stellungnahmen zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu Beschr?nkungen der übertragung von Forderungen aus Immobilienkrediten in Polen

Am 9. August 2019 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2019/29 auf Ersuchen des polnischen Parlaments Sejm.

Stellungnahme der EZB zum Kauf und Verkauf von Kreditfazilit?ten in Zypern

Am 16. August 2019 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2019/30 auf Ersuchen des zyprischen Finanzministeriums.

Stellungnahme der EZB zur Informationsfreiheit in den Niederlanden

Am 4. September 2019 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2019/31 auf Ersuchen der niederl?ndischen Ministerin für Inneres und K?nigreichsbeziehungen.

Stellungnahme der EZB zu den von Finanzunternehmen bei der Festlegung ihrer Vergütungspolitik einzuhaltenden Vorschriften in den Niederlanden

Am 5. September 2019 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2019/32 auf Ersuchen des Finanzministers der Niederlande.

Stellungnahme der EZB zum Schutz des Euro vor Geldf?lschung und zur Echtheitsprüfung von Euro-Münzen in Luxemburg

Am 23. September 2019 verabschiedete der EZB-Rat die Stellungnahme CON/2019/33 auf Ersuchen des luxemburgischen Finanzministers.

Corporate Governance

Empfehlung der EZB an den Rat der Europ?ischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der maltesischen Zentralbank

Am 25. Juli 2019 erlie? der EZB-Rat die Empfehlung EZB/2019/24 an den Rat der Europ?ischen Union zu den externen Rechnungsprüfern der Bank ?entrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta. Die Empfehlung wurde im Amtsblatt der Europ?ischen Union und auf der Website der EZB ver?ffentlicht.

Vorsitzender des Ethikausschusses der EZB

Herr Patrick Honohan, seit 2016 Mitglied des Ethikausschusses der EZB, übernahm zum 1. August 2019 das Amt des Vorsitzenden des Ethikausschusses. Er tritt damit die Nachfolge von Herrn Jean-Claude Trichet an, dessen Amtszeit am 31. Juli 2019 endete.

Zentralbank, bei der die Koordinierungsstelle für das Beschaffungswesen im Eurosystem von 2020 bis 2024 angesiedelt ist

Am 1. August 2019 bestimmte der EZB-Rat die Banque centrale du Luxembourg dazu, die Koordinierungsstelle für das Beschaffungswesen im Eurosystem (Eurosystem Procurement Coordination Office – EPCO) von 2020 bis 2024 bei sich aufzunehmen, nachdem ein diesbezüglicher Gesch?ftsvorschlag der Banque centrale du Luxembourg positiv beurteilt worden war. Im Interesse von Kosteneffizienz und Effektivit?t identifiziert, beurteilt und koordiniert das EPCO F?lle für die gemeinsame Beschaffung von Waren und Dienstleistungen, die für die Erfüllung der Aufgaben des Eurosystems erforderlich sind.

Beschluss der EZB zur Einrichtung eines administrativen überprüfungsausschusses und zur Festlegung der Vorschriften für seine Arbeitsweise

Am 9. August 2019 erlie? der EZB-Rat den Beschluss EZB/2019/27 zur ?nderung des Beschlusses EZB/2014/16 zur Einrichtung eines administrativen überprüfungsausschusses und zur Festlegung der Vorschriften für seine Arbeitsweise. Er konsultierte ferner das Aufsichtsgremium zu ?nderungsvorschl?gen, die dazu dienen, bestimmte Aspekte der Vorschriften für die Arbeitsweise des administrativen überprüfungsausschusses im Lichte der Erfahrungen seit seiner Gründung 2013 klarzustellen. Mit dem ?nderungsbeschluss wird zudem eine Methodik für die Verteilung der Kosten eingeführt, die dem Antragsteller und der EZB im Rahmen der überprüfung von Beschlüssen der EZB durch den administrativen überprüfungsausschuss entstehen.

Mitgliedschaft im administrativen überprüfungsausschuss

Am 12. August 2019 beschloss der EZB-Rat unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Aufsichtsgremiums, die Amtszeiten von Herrn Jean-Paul Redouin, Frau Concetta Brescia Morra, Herrn Javier Arístegui Yá?ez und Herrn André Camilleri (als Mitglieder) sowie Herrn René Smits (als stellvertretendes Mitglied) im administrativen überprüfungsausschuss um weitere fünf Jahre bis zum 7. September 2024 zu verl?ngern.

Mitgliedschaft im überwachungsausschuss für den Euro Short-Term Rate

Am 23. August 2019 ernannte der EZB-Rat Herrn Massimo Rostagno, EZB-Generaldirektor für Geldpolitik, Frau Cornelia Holthausen, stellvertretende EZB-Generaldirektorin für Marktoperationen, Frau Emmanuelle Assouan, stellvertretende Generaldirektorin der Banque de France für Finanzstabilit?t und Marktoperationen, und Herrn Paolo Del Giovane, Leiter des Direktorats Marktoperationen der Banca d'Italia, als Mitglieder des internen überwachungsausschusses der EZB für die überwachung des Feststellungsprozesses für den Euro Short-Term Rate (€STR). Den Vorsitz im gem?? Artikel 9 der Leitlinie EZB/2019/19 zum €STR eingerichteten überwachungsausschuss führt der Vizepr?sident der EZB, Herr Luis de Guindos. Alle Mitglieder sind verpflichtet, Erkl?rungen zu etwaigen Interessenkonflikten abzugeben. Diese Erkl?rungen werden auf der Website der EZB ver?ffentlicht.

Interimsvorsitzender des Ausschusses für Risikosteuerung

Am 29. August 2019 ernannte der EZB-Rat Herrn Fernando Monar Lora, Leiter der in der Direktion Risikomanagement angesiedelten Abteilung Risikoanalyse, mit Wirkung ab 1. September 2019 zum Interimsvorsitzenden des Ausschusses für Risikosteuerung (Risk Management Committee – RMC).

Bankenaufsicht

Ergebnisse des Comprehensive Assessment von bulgarischen Kreditinstituten

Am 25. Juli 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die endgültigen Ergebnisse eines Comprehensive Assessment von sechs bulgarischen Kreditinstituten (UniCredit Bulbank AD, DSK Bank EAD, United Bulgarian Bank AD, First Investment Bank AD, Central Cooperative Bank AD and Investbank AD) zu billigen. Die EZB-Bankenaufsicht hatte das Comprehensive Assessment zwischen November 2018 und Juni 2019 durchgeführt, da Bulgarien um eine enge Zusammenarbeit zwischen der EZB und der Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank) ersucht hatte. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Memorandum of Understanding zwischen der EZB und dem Europ?ischen Rechnungshof

Am 26. Juli 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums, mit dem Europ?ischen Rechnungshof ein Memorandum of Understanding zu Prüfungen im Hinblick auf die Aufsichtsaufgaben der EZB abzuschlie?en. Dieses Dokument wird am 9. Oktober 2019 in Luxemburg offiziell unterzeichnet und am selben Tag im vollen Wortlaut auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht ver?ffentlicht. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Beschlüsse der EZB über die Bedeutung beaufsichtigter Kreditinstitute

Am 26. Juli 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen Vorschl?ge des Aufsichtsgremiums, den Bedeutungsstatus bestimmter beaufsichtigter Kreditinstitute zu ?ndern. Die Liste der beaufsichtigten Unternehmen wird regelm??ig aktualisiert und auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht ver?ffentlicht.

Umfang des Comprehensive Assessment von kroatischen Kreditinstituten

Am 29. Juli 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums hinsichtlich der kroatischen Kreditinstitute, die in das von der EZB-Bankenaufsicht ab September 2019 durchgeführte Comprehensive Assessment einbezogen werden sollen. Anlass für das Comprehensive Assessment ist das Ersuchen Kroatiens um eine enge Zusammenarbeit zwischen der EZB und der Hrvatska narodna banka. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Einhaltung der ge?nderten EBA-Empfehlungen zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften

Am 5. August 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums, der Europ?ischen Bankenaufsichtsbeh?rde (EBA) die Absicht der EZB mitzuteilen, in Bezug auf die direkt von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute die EBA-Empfehlungen zur Gleichwertigkeit von Geheimhaltungsvorschriften in der zuletzt am 8. November 2018 ge?nderten Fassung (EBA/REC/2018/03) ab dem Datum der Mitteilung einzuhalten.

überarbeitete Erwartungen der Aufsicht an die Deckung von NPE

Am 9. August 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die aufsichtlichen Erwartungen an die Risikovorsorge für neue notleidende Risikopositionen (NPE), die in der Erg?nzung zum EZB-Leitfaden für Banken zu notleidenden Krediten (nachstehend die ?Erg?nzung zum EZB-Leitfaden“) beschrieben sind, zu überarbeiten. Die Erwartungen der Aufsicht hinsichtlich des NPE-Bestands bleiben unver?ndert. Die Institute wurden über die überarbeitung informiert, die einer neuen, am 26. April 2019 in Kraft getretenen EU-Verordnung Rechnung tr?gt. Sie ist in einer Pressemitteilung und einem Informationsdokument, die jeweils auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar sind, n?her beschrieben.

Verh?ngung einer Verwaltungssanktion gegen ein Kreditinstitut wegen Versto?es gegen Eigenmittelvorschriften

Am 13. August 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Beschluss des Aufsichtsgremiums, eine Verwaltungssanktion in H?he von 5 150 000 € gegen die Piraeus Bank S.A. zu verh?ngen, da diese zwischen 2015 und 2017 gegen Vorschriften zu den Eigenmittelanforderungen versto?en hatte. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Bewertung eines Instituts als ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend

Am 15. August 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen die gem?? Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 erstellte Bewertung des Aufsichtsgremiums, die AS PNB Banka aufgrund einer erheblichen Verschlechterung ihrer Liquidit?tslage als ausfallend oder wahrscheinlich ausfallend einzustufen. Der Einheitliche Abwicklungsausschuss wurde ordnungsgem?? konsultiert und stimmte der Bewertung zu. Eine Pressemitteilung hierzu ist auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar.

Einhaltung der EBA-Leitlinien zu Auslagerungen

Am 16. August 2019 erhob der EZB-Rat keine Einw?nde gegen einen Vorschlag des Aufsichtsgremiums, die Europ?ische Bankenaufsichtsbeh?rde (EBA) über die Absicht der EZB zu informieren, in Bezug auf die direkt von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute den Leitlinien der EBA zu Auslagerungen (EBA/GL/2019/02) sp?testens ab Ende September 2020 nachzukommen.

Ansprechpartner für Medienvertreter

北京pk赛车10官网